Kitana von oasoft

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung 2026-11 · Stand: November 2026

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Kitana“ zwischen der oasoft EDV-Service GmbH, Ahornstr. 5, 82296 Schöngeising (im Folgenden „oasoft“) und dem Kunden.
  2. Kitana richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen. Der Kunde bestätigt bei Test und Bestellung, als Unternehmer zu handeln.
  3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn oasoft ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Leistungsbeschreibung

  1. Kitana ist ein KI-Assistent für Windows-Arbeitsplätze. Die Anwendung unterstützt beim Verfassen, Korrigieren, Übersetzen und Zusammenfassen von Texten sowie beim Entwerfen von E-Mail-Antworten in Microsoft Outlook (klassische Desktop-Version).
  2. Kitana besteht aus der Windows-Anwendung und dem Kitana-Dienst von oasoft. Der Dienst prüft die Lizenz und leitet Anfragen an ein KI-Sprachmodell eines Drittanbieters weiter. Für die Nutzung ist eine Internetverbindung erforderlich.
  3. oasoft darf das eingesetzte Sprachmodell und den KI-Anbieter wechseln, wenn die vereinbarte Leistung dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird. Für den Wechsel von Unterauftragsverarbeitern gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.
  4. oasoft entwickelt Kitana weiter. Funktionen können geändert werden, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck nicht gefährdet wird.

§ 3 Besonderheiten von KI-Ergebnissen

  1. Die Ergebnisse werden von einem KI-Sprachmodell automatisch erzeugt. Sie können sachlich falsch, unvollständig, veraltet oder unpassend sein, auch wenn sie überzeugend formuliert sind.
  2. Der Kunde prüft jedes Ergebnis vor der Verwendung in eigener Verantwortung. Kitana versendet keine E-Mails selbsttätig. E-Mail-Antworten werden als Entwurf angelegt und erst durch den Benutzer versendet.
  3. Kitana ersetzt keine Rechts-, Steuer-, Medizin- oder sonstige Fachberatung. Der Kunde verwendet Kitana nicht für Entscheidungen, die ohne menschliche Prüfung rechtliche Wirkung gegenüber Personen entfalten oder diese erheblich beeinträchtigen.
  4. oasoft schuldet die Bereitstellung des Assistenten, nicht die inhaltliche Richtigkeit oder eine bestimmte Qualität einzelner Ergebnisse.

§ 4 Testversion

  1. oasoft stellt auf Wunsch eine kostenlose Testversion für 30 Tage bereit. Sie ist auf einen Arbeitsplatz und ein Kontingent an Anfragen begrenzt und kann je Unternehmen und Arbeitsplatz nur einmal in Anspruch genommen werden.
  2. Die Testversion endet automatisch. Sie geht nicht in einen kostenpflichtigen Vertrag über. Eine Kündigung ist nicht nötig.
  3. Während der Testphase haftet oasoft nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln (§§ 599, 600 BGB). § 11 Abs. 1 bleibt unberührt.

§ 5 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung von Kitana ist kein bindendes Angebot. Mit dem Absenden der Bestellung in der Anwendung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
  2. Der Vertrag kommt zustande, wenn oasoft die Bestellung in Textform bestätigt oder die Lizenz freischaltet. oasoft darf Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 6 Nutzungsrechte, Lizenzen

  1. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, Kitana auf der bestellten Anzahl von Arbeitsplätzen für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen.
  2. Ein Arbeitsplatz ist ein Windows-Benutzerkonto auf einem Gerät. Die Lizenz wird beim ersten Start an den Arbeitsplatz gebunden. Der Wechsel auf einen anderen Arbeitsplatz ist möglich, nachdem oasoft den bisherigen Platz freigegeben hat.
  3. Der Kunde gibt den Lizenzschlüssel nicht an Dritte weiter und schützt ihn vor unbefugtem Zugriff. Er darf Kitana nicht vermieten, nicht zurückentwickeln und technische Schutzmaßnahmen nicht umgehen, soweit das Gesetz dies nicht zwingend erlaubt (§§ 69d, 69e UrhG).
  4. An den Ergebnissen, die Kitana für den Kunden erzeugt, beansprucht oasoft keine Rechte. Ob an KI-erzeugten Texten Urheberrechte entstehen, richtet sich nach dem Gesetz.

§ 7 Pflichten des Kunden, zulässige Nutzung

  1. Der Kunde nutzt Kitana nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Unzulässig sind insbesondere das Erzeugen rechtswidriger, beleidigender oder täuschender Inhalte, der Versand unerwünschter Werbung, das Auslesen des Dienstes mit automatisierten Mitteln sowie jede Nutzung, die nach der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) verboten ist.
  2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die Texte und Daten, die er an Kitana übergibt, dafür verwenden darf. Das gilt besonders für personenbezogene Daten, Geschäftsgeheimnisse Dritter und Daten, die einer beruflichen Schweigepflicht unterliegen (§ 203 StGB).
  3. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO, zum Beispiel Gesundheitsdaten) gibt der Kunde nur ein, wenn er dafür eine Rechtsgrundlage hat und dies mit oasoft in Textform vereinbart ist.
  4. Der Kunde informiert seine Beschäftigten über den Einsatz von Kitana und sorgt für die nötige KI-Kompetenz der Benutzer (Art. 4 KI-Verordnung). Soweit erforderlich, beteiligt er die Arbeitnehmervertretung.
  5. Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen darf oasoft den Zugang nach vorheriger Ankündigung sperren. Bei Gefahr im Verzug ist die Sperre sofort zulässig. Der Vergütungsanspruch bleibt bestehen.

§ 8 Vergütung, Kontingent, Zahlung

  1. Es gelten die Preise, die bei der Bestellung in der Anwendung angezeigt werden. Alle Preise verstehen sich je Arbeitsplatz und Monat zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Jeder Arbeitsplatz enthält ein monatliches Kontingent an Anfragen (gemessen in Tokens) für die übliche Nutzung im Büro. Die Höhe richtet sich nach dem gewählten Paket und wird bei der Bestellung sowie in der Anwendung angezeigt; bei mehreren Arbeitsplätzen gilt das Kontingent für alle Arbeitsplätze der Lizenz gemeinsam. Ist das Kontingent ausgeschöpft, kann Kitana bis zum Monatsende nicht weiter genutzt werden, sofern kein zusätzliches Kontingent vereinbart wird. Nicht verbrauchte Kontingente verfallen am Monatsende.
  3. Die Vergütung wird monatlich im Voraus fällig und per SEPA-Lastschrift eingezogen. Der Kunde erteilt dazu ein SEPA-Firmen- oder Basislastschriftmandat. Die Frist für die Vorabankündigung wird auf einen Tag verkürzt. Kosten einer Rücklastschrift, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde.
  4. Rechnungen werden elektronisch übermittelt.
  5. oasoft darf die Preise mit einer Frist von sechs Wochen zum Beginn eines Abrechnungsmonats anpassen, um gestiegene Kosten auszugleichen, insbesondere Kosten der KI-Anbieter. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % innerhalb von zwölf Monaten, darf der Kunde zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Kostensenkungen gibt oasoft entsprechend weiter.

§ 9 Laufzeit, Kündigung

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
  2. Die Zahl der Arbeitsplätze kann zum nächsten Abrechnungsmonat erhöht und mit der Frist nach Absatz 1 verringert werden.
  3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für oasoft liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Monatsbeträgen in Verzug ist oder trotz Abmahnung gegen § 7 verstößt.
  4. Kündigungen bedürfen der Textform (zum Beispiel E-Mail an info@oasoft.de).
  5. Mit dem Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht. Die Lizenz wird deaktiviert.

§ 10 Verfügbarkeit, Mängel

  1. oasoft stellt den Kitana-Dienst mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel bereit. Nicht eingerechnet werden angekündigte Wartungen, Störungen beim KI-Anbieter oder im Internet, die oasoft nicht zu vertreten hat, sowie höhere Gewalt.
  2. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich in Textform mit einer nachvollziehbaren Beschreibung. oasoft beseitigt Mängel in angemessener Frist, auch durch ein Update oder eine zumutbare Umgehung.
  3. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen.
  4. Updates werden über das Updatesystem von Kitana bereitgestellt. Der Kunde installiert Updates zeitnah. Für ältere Versionen kann die Nutzung aus Sicherheitsgründen von einem Update abhängig gemacht werden.

§ 11 Haftung

  1. oasoft haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall je Vertragsjahr auf die Vergütung, die der Kunde in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis gezahlt hat, mindestens 5.000 € begrenzt.
  3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  4. Für den Verlust von Daten haftet oasoft nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung des Kunden für die Wiederherstellung nötig gewesen wäre.
  5. Die Begrenzungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von oasoft.

§ 12 Datenschutz, Vertraulichkeit

  1. Soweit oasoft bei der Bereitstellung von Kitana personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Er wird mit Test, Aktivierung oder Bestellung Vertragsbestandteil.
  2. Informationen zur Verarbeitung durch oasoft als Verantwortlicher enthalten die Datenschutzhinweise.
  3. oasoft speichert die Inhalte der Anfragen und Antworten nicht und verwendet sie nicht zum Training von KI-Modellen. Gespeichert werden nur Verbrauchsdaten (Zeitpunkt, Arbeitsplatz, Funktion, Anzahl der Tokens).
  4. Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.

§ 13 Änderung dieser Bedingungen

oasoft kann diese Bedingungen ändern, wenn dies wegen geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder technischer Entwicklung nötig ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Die Änderung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als angenommen. Darauf weist oasoft in der Mitteilung hin. Änderungen der Hauptleistungen oder der Vergütung außerhalb von § 8 Abs. 5 bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
  3. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.